Informationen zu Gesundheitsrisiken der Eichenprozessionsspinner-Larven

Eichenprozessionsspinner

Auf Grund des möglichen Auftretens der Larven (Raupen) des Eichenprozessionsspinners geben wir der Bevölkerung die folgenden Hinweise, die uns vom Gesundheitsamt des Odenwaldkreises zur Verfügung gestellt wurden. In diesem Zusammenhang möchten wir darauf hinweisen, dass viele der Veröffentlichungen im Internet nicht den fachlich belegten Tatsachen entsprechen. Insbesondere werden Krankheitsbilder aufgeführt, die nicht ursächlich mit den Larven des Eichenprozessionsspinners in Zusammenhang stehen müssen.

Gesundheitsbeschwerden können aus den Spiegelhaaren der heranwachsenden Raupen entstehen, wobei es sowohl zu Symptomen kommen kann, wenn Menschen die Raupen direkt berühren, als auch wenn die Gifthaare durch den Wind weiter getragen werden.

Folgende Krankheitserscheinungen können auftreten:

  1. Hautreaktionen: Unmittelbar nach dem Kontakt entwickelt sich ein starker Juckreiz, dem innerhalb von ca. 24 Stunden sichtbare Hautreaktionen folgen können. Diese äußern sich am häufigsten als insektenstichartige Papeln, als etwas größere nesselsuchtartige Quaddeln oder als lokale rote Flecken. Auch flächenhafte schmerzhafte Hautrötungen sind möglich.
  1. Entzündung von Augen: Gelangen die Raupenhaare in die Augenbindehaut, kommt es dort zur akuten Entzündung mit Rötung, Lichtscheu und starker Schwellung der Augenlider.
  1. Entzündung der oberen Luftwege: Einatmen von Raupenhaaren kann zu Entzündungen im Rachenbereich, zur Schwellung der Nasenschleimhäute und zur Bronchitis führen, auch asthmaartige Symptome sind in einzelnen Fällen aufgetreten. In der Literatur werden wenige Einzelfälle mit allergischen Schockreaktionen beschrieben.

Vorsichtsmaßnahmen:

  • grundsätzlich die befallenen Gebiete meiden
  • Raupen und ihre Nester nicht berühren
  • Nach dem Kontakt mit Raupenhaaren wird ein sofortiger Kleiderwechsel und Duschbad mit Haarreinigung empfohlen. Die Kleidung soll unbedingt gewaschen werden.
  • Unbedeckte Hautbereiche schützen (z.B. Nacken, Hals und Unterarm)
  • Auf Holzernte- und -Pflegemaßnahmen verzichten, solange Raupennester erkennbar sind
  • Bekämpfung wegen gesundheitlicher Belastung und spezieller Arbeitstechnik nur von Fachleuten durchführen lassen

Beim Auftreten von Krankheitserscheinungen sollte ein Arzt aufgesucht werden. Der Patient sollte dabei von sich aus auf den Kontakt mit Raupenhaaren hinweisen.

Ordnungsamt Lützelbach

VdK-Sozialberatung in Lützelbach

Am Donnerstag, den 10. August 2017 bietet der VdK-Sozialverband Hessen-Thüringen Beratungsstunden in Lützelbach durch den VdK-Kreisverband an.
Sozialberater Alexander Krieger berät in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr im Rathaus der Gemeinde Lützelbach, Zimmer 202, Mitglieder und wie auch interessierte Personen zu folgenden Rechtsgebieten wie Schwerbehindertenrecht (SBG IX), Rentenrecht, Kranken- und Pflegeversicherung, Rehabilitation, Sozialhilfe nach BSHG, Unfallrecht (Berufsgenossenschaften), Probleme von Schwerbehinderten im Beruf, Kriegsopfer-/ Soldatenentschädigungsrecht und vieles mehr.
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Batikkurs als ergänzendes Ferienangebot

Ergänzend zu den Ferienspielen bietet die Gemeinde Lützelbach einen ehrenamtlich organisierten Batikkurs für Kinder ab 8 Jahren an. Mit speziellen Farben und besonderen Techniken werden aus einfachen T-Shirts tolle Kunstwerke. Treffpunkt ist am Mittwoch, dem 2. August 2017 um 14.00 Uhr im unteren Rathaushof, bei schlechtem Wetter im Gemeinschaftsraum im Rathausaltbau. Mitzubringen sind 2 helle T-Shirts in eurer Größe, Stoffbeutel oder sonstige helle Kleidung, die gefärbt werden soll. Der Unkostenbeitrag beträgt 5 Euro. Anmeldung (ab 24.07.2017) und weitere Info's bei Michaela Friedl Tel.: 06165/ 6324

Fälligkeit von Steuern und Gebühren

Die Gemeindekasse Lützelbach weist darauf hin, dass am 15.08.2017 (3. Quartal)

- die Grundbesitzabgaben und
- die Gewerbesteuer-Vorauszahlung

fällig sind.

Die Zahlungstermine und die zu zahlenden Beträge sind aus den jeweils gültigen Bescheiden zu ersehen.

Sofern kein SEPA-Lastschriftmandat vorliegt, ist dieser Zahlungstermin zwecks Vermeidung von Mahnungen und eventuell anfallenden Nebenforderungen (Mahngebühren und Säumniszuschlägen) unbedingt zu beachten.

Auf die Zahlung dieser Gebühren kann keinesfalls verzichtet werden.

W i c h t i g:

Bei Zahlung der vorstehend aufgeführten Steuern und Abgaben bitten wir darum, immer das Kassenzeichen der jeweiligen Steuerbescheide auf dem Überweisungsträger anzugeben, damit eine ordnungsgemäße Verbuchung durch die Gemeindekasse Lützelbach gewährleistet ist bzw. vorgenommen werden kann.

Gemeindekasse

 

Gemeindevertretung bringt wichtige Projekte auf den Weg

In ihrer letzten Sitzung hat die Gemeindevertretung einige wichtige Infrastrukturprojekte auf den Weg gebracht:

Evangelisches Gemeindehaus auf dem Friedhof in Lützel-Wiebelsbach kann kommen

Endgültig geklärt wurden die Modalitäten für den von der evangelischen Kirchengemeinde Lützel-Wiebelsbach beabsichtigten Bau eines Gemeindehauses auf dem örtlichen Friedhof. Nach der grundsätzlichen Zustimmung der Gemeindevertretung im Sommer letzten Jahres lag den Mandatsträgern nunmehr eine auf Eingeschossigkeit veränderte Planung für den Anbau an die Trauerhalle vor, mit der den vorhandenen Bedenken in Bezug auf die Nähe des Gebäudes zur denkmalgeschützten Kirche Rechnung getragen wurde. Diese Planänderung sowie das in den Verhandlungen mit der Kirchengemeinde erzielte Einvernehmen über den Grundstückserwerb und die Schaffung zusätzlicher Stellplätze sollen Gegenstand einer Vereinbarung werden, die bis auf eine Gegenstimme die einhellige Zustimmung der Gemeindevertretung fand. Damit kann die Kirchengemeinde nunmehr das erforderliche Bauantragsverfahren einleiten und nach Erteilung der Baugenehmigung mit der Umsetzung des Projektes beginnen.

Nachbargebäude zum Rathaus soll abgerissen werden

Einstimmig hat sich die Gemeindevertretung dafür ausgesprochen, das gemeindeeigene Gebäude Mainstraße 3 in unmittelbarer Nachbarschaft zum Rathaus abzureißen. Nach dem Abbruch der rückwärtigen Nebengebäude Ende letzten Jahres soll mit dem Entfernen des Wohnhauses, das derzeit noch als offener Jugendtreff genutzt wird, noch mehr Platz um das Rathaus entstehen, um dort nicht nur weiteren Parkraum, sondern auch eine optisch ansprechende Freifläche mit Grünelementen und Sitzgelegenheiten schaffen zu können. Neben dem gestalterischen Ziel gab letztlich auch eine vergleichende Kostenbetrachtung den Ausschlag für den Abriss, weil längerfristig ein Erhalt des Gebäudes mit höheren Folgelasten verbunden wäre. Die Verwaltung und der Gemeindevorstand wurden beauftragt, auf Grundlage dieses Beschlusses nunmehr die Planung weiter voranzutreiben. Über die konkrete Gestaltung wird dann noch einmal in den Gremien beraten.

Sozialausschuss soll neues Konzept für die Jugendarbeit erarbeiten

Nachdem der bei der Gemeinde beschäftigte Jugendpfleger zur Jahresmitte auf eigenen Wunsch ausscheidet, hält die Gemeindevertretung eine Überprüfung und konzeptionelle Neuausrichtung dieses Aufgabenbereiches für geboten, bevor über eine personelle Nachfolge entschieden wird. Deshalb wurde der Fachausschuss für Soziales, Sport und Kultur mit der Erarbeitung eines entsprechenden Papieres beauftragt. In die öffentlichen Beratungen sollen auch die Jugendarbeit betreibenden Vereine und Kirchen einbezogen werden. In Abhängigkeit von den zu definierenden Zielen wird hierbei über künftige personelle, räumliche und sächliche Erfordernisse diskutiert und entschieden werden.

Neue Richtlinien zur Baulandentwicklung

Einigkeit in der Zielsetzung, neue Baugebiete zu entwickeln, aber Meinungsunterschiede bei der Frage, wie diese umgesetzt werden sollen – so lässt sich das Ergebnis zu diesem zentralen Punkt aus der letzten Gemeindevertretersitzung zusammen fassen. Bereits 2015 hatte die Gemeindevertretung einstimmig einen Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Bauland zunächst in Lützel-Wiebelsbach und in der Folge auch in Seckmauern beschlossen. Damals schon bestand Einvernehmen, dass die seitherigen Richtlinien zur Entwicklung und Vergabe von Bauland, die noch aus den 1990er Jahren stammen, nicht mehr zeitgerecht sind und einer grundlegenden Neufassung bedürfen. Die Diskussion darüber wurde aber zunächst zurückgestellt.

Nunmehr standen zwei konkurrierende Anträge der SPD-Fraktion einerseits und der Fraktionen von ÜWG und CDU andererseits zur Beratung und Abstimmung an. Die SPD-Fraktion plädierte dafür, die neu beabsichtigten Baugebiete angefangen von der Planung über die Erschließung bis hin zur Vermarktung komplett von einem privaten Dienstleister (sogenannten Projektierer) umsetzen zu lassen. Voraussetzung dafür wäre ein Dreier-Vertrag zwischen der Gemeinde, dem auszuwählenden Unternehmen und den jeweils betroffenen Eigentümern, über dessen Ausgestaltung der Gemeindevorstand mit den potentiellen Partnern verhandeln sollte. Nach Überzeugung der Sozialdemokraten ließe sich mit diesem Vorgehen künftiges Bauland schnell und für die Gemeinde ohne größeres Risiko realisieren – falls gewünscht auch zeitgleich in mehreren Ortsteilen.

Die Fraktionen von ÜWG und CDU lehnten dieses Ansinnen ab und beantragten stattdessen, am seitherigen Grundprinzip festzuhalten, wonach die komplette Abwicklung in den Händen der Gemeinde bleiben soll und sowohl der entstehende Kostenaufwand als auch die erhofften Verkaufserlöse zwischen Gemeinde und Eigentümern auf Basis entsprechender Verträge aufgeteilt werden. Dieser Antrag setzte sich mit der Stimmenmehrheit von ÜWG und CDU durch, wobei die SPD-Fraktion nach der Ablehnung ihres Antrages einige Änderungen zu dem ÜWG/CDU-Richtlinienmodell einbrachte, die letztlich mit breiter Mehrheit angenommen wurden.

Baugebiete in Seckmauern und Lützel-Wiebelsbach beabsichtigt

Als Folge aus dieser kontroversen Diskussion bestanden dann auch unterschiedliche Auffassungen zur Frage des weiteren zeitlichen Vorgehens. Die SPD-Fraktion trat auf Basis des von ÜWG und CDU favorisierten Richtlinienmodells dafür ein, wegen der damit verbundenen Haushaltsrisiken und des hohen Arbeitsaufwandes für die Verwaltung zunächst nur in Seckmauern ein Baugebiet zu entwickeln, weil es dort eine deutlich größere Grundstücksnachfrage gebe. In Abhängigkeit vom Erfolg dieses Projektes sollte über eine Baulandausweisung in Lützel-Wiebelsbach zu einem späteren Zeitpunkt neu entschieden werden. Demgegenüber beschlossen die Fraktionen von ÜWG und CDU mit ihrer gemeinsamen Mehrheit, dass beide Baugebiete parallel zueinander angegangen werden sollen. Im nächsten Schritt stehen nunmehr konkrete Gespräche mit den betroffenen Grundstückseigentümern an, von deren Zustimmung das weitere Vorgehen abhängig ist. Dies vorausgesetzt müssen sodann die jeweiligen Kosten überschlägig ermittelt und deren Finanzierung in die Haushaltsplanung eingearbeitet werden. Erst dann kann der Umsetzungsprozess beginnen.

 

Nachlese zur Bürgerversammlung 2016

Zu der am Dienstag, dem 22. November 2016 stattgefundenen Bürgerversammlung konnte der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Tassilo Schindler, knapp 60 Bürgerinnen und Bürger im Clubraum der Fritz-Walter-Halle begrüßen. Nach einleitenden Worten und allgemeinen Informationen zur Einwohnerentwicklung führte er in die gemäß Tagesordnung angekündigten Themenblöcke ein. Anschließend gab Bürgermeister Uwe Olt anhand einer Beamer-Präsentation jeweils vertiefende Erläuterungen zu den einzelnen Punkten.

Einwohnerentwicklung zuletzt stabil

Zum 30. Juni 2016 waren in der Gemeinde Lützelbach 6.950 Einwohner mit Hauptwohnung gemeldet. Davon wohnten 2.753 in Lützel-Wiebelsbach, 1.626 in Seckmauern, 940 in Haingrund, 899 in Rimhorn und 732 in Breitenbrunn. Von 2005 bis 2010 ist die Einwohnerzahl um rund 300 (4,1 %) zurückgegangen, seit 2011 bewegt sie sich aber auf relativ konstantem Niveau. Spürbar ist auch in Lützelbach der demografische Wandel. So ist der Anteil der über 65jährigen von 2005 bis 2015 um 3 auf 20 % gestiegen, während der Anteil der unter 18jährigen im gleichen Zeitraum um 5 auf 16 % zurückging. Ähnliche Veränderungen weisen auch die dazwischen liegenden Jahrgangsbreiten auf (18-39jährige Rückgang um 2 auf 26 %; 40-64jährige Anstieg um 3 auf 38 %).

Verbesserte finanzielle Lage macht Hoffnung

Die finanzielle Lage der Gemeinde Lützelbach stellt sich im Plan-Ist-Vergleich deutlich verbessert dar. Bekanntlich trat mit Einführung der doppischen Haushaltsführung im Jahr 2009 eine defizitäre Entwicklung ein, die durch die anschließende Finanz- und Wirtschaftskrise noch verschärft wurde. Dadurch hat sich in den Haushaltsplanungen bis einschließlich 2015 ein Gesamtdefizit von rund 3,6 Mio Euro aufsummiert. Nachdem die Rechnungsabschlüsse für diesen Zeitraum inzwischen komplett erstellt sind, zeigt sich, dass die tatsächlichen Haushaltsergebnisse in diesen sieben Jahren zusammengerechnet „nur“ mit knapp 1 Mio Euro im Minus liegen. Da der doppische Haushalt in nicht unerheblichem Maße auch Abschreibungen und Rückstellungen beinhaltet, die nicht zahlungswirksam sind, konnte die Gemeinde trotz Defizit ihre Geldmittelbestände in der Gesamtbetrachtung auf recht stabilem Niveau halten, so dass vor allem keine Kassenkredite in Anspruch genommen werden mussten. Parallel dazu hat die Gemeinde ihre Schulden durch weitgehenden Verzicht auf neue Darlehen und regelmäßige Tilgungsleistungen von knapp 3 Mio Euro im Jahr 2010 auf aktuell rund 2,1 Mio Euro abgebaut. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit bei rund 300 Euro, was einen vergleichsweise niedrigen Wert darstellt.

Eigenkapitalquote liegt bei rund 57 Prozent

Das Bilanzvolumen der Gemeinde Lützelbach lag Ende 2015 bei knapp 27 Mio Euro. Der überwiegende Teil steckte mit 24 Mio Euro im Anlagevermögen (Grundstücke, Gebäude, Straßen, Leitungsinfrastruktur, etc.). Demgegenüber belief sich das Umlaufvermögen (insbesondere Geldbestände und stichtagsbezogene Forderungsausstände) auf knapp 3 Mio Euro. Die Eigenkapitalquote betrug rund 57 %. Auch diese Kennziffer zeugt von einer durchaus zufrieden stellenden Finanzlage.

Kinderbetreuung bleibt besondere Herausforderung

Stetig weiter nach oben entwickelt hat sich der Finanzbedarf für den Aufgabenbereich Kinderbetreuung. Im Jahr 2015 wurden für den Betrieb der fünf Kindergärten im Gemeindegebiet knapp 2,2 Mio Euro aufgewendet. 44 % davon (knapp 1 Mio Euro)  hat die Gemeinde getragen. 30 % waren Zuschussleistungen überwiegend des Landes, aber auch des Bundes und Kreises und mit 9 % haben sich die Kirchen als Träger der drei konfessionellen Einrichtungen beteiligt. Die Elternbeiträge lagen bei 14 %, woraus deutlich wird, dass die Gemeinde hier weiterhin sehr rücksichtsvoll vorgeht. Im laufenden Haushaltsjahr 2016 übersteigt der geplante Zuschussbedarf der Gemeinde die Millionenmarke. Der Bereich Kinderbetreuung bleibt damit eine besondere finanzielle Herausforderung, andererseits aber auch eine zentrale Zukunftsaufgabe.

Ausblick auf den Haushalt 2017

Im Hinblick auf die gesetzlichen und aufsichtsbehördlichen Vorgaben ist der Haushaltsausgleich 2017 zwingendes Ziel. Die vom Land bekanntgegebenen Orientierungsdaten zu den allgemeinen Steuereinnahmen und zur Entwicklung des reformierten kommunalen Finanzausgleichs gehen von weiteren Verbesserungen aus, setzen dafür aber eine anhaltend gute Konjunktur voraus. Soweit diesen Prognosen Vertrauen geschenkt werden kann, besteht die Hoffnung, den Haushaltsausgleich trotz auch steigender Kosten erreichen zu können, ohne Abgaben für die Bürgerinnen und Bürger erhöhen zu müssen. Insofern sollen die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer unverändert bleiben. Hier bewegt sich die Gemeinde Lützelbach ungeachtet der zuletzt vorgenommenen Anhebungen inzwischen sowohl im Kreis-, als auch im Landes- und Bundesvergleich auf deutlich unterdurchschnittlichem Niveau. Stabil können auch die Gebühren für die Beseitigung des Schmutz- und des Niederschlagswassers gehalten werden, während bei den Frischwassergebühren sogar eine Senkung um 12 Cent auf 1,80 Euro pro Kubikmeter möglich wird.

Grundhafte Sanierung der Raibacher Straße (alter Teilabschnitt)

Grundhaft saniert wird zurzeit der rund 150m lange alte Teilabschnitt der Raibacher Straße im Ortsteil Lützel-Wiebelsbach. Dabei werden nicht nur Straßenaufbau und –belag, sondern auch die Wasser-, Abwasser- und Telekommunikationsleitungen erneuert. Insbesondere aufgrund des teilweise sehr schlechten Leitungszustandes war eine Reparatur nicht mehr möglich. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme sind mit rd. 350.000 € veranschlagt. Knapp 25.000 € müssen über satzungsgemäße Straßenbeiträge von den Anliegern finanziert werden, die Restkosten trägt die Gemeinde. Baubeginn war im September. Es besteht die Hoffnung, dass bis Weihnachten die Asphalttragschicht eingebaut werden kann und die Straße dann wieder nutzbar ist. Die Abschlussarbeiten folgen dann voraussichtlich im Frühjahr 2017.

Erweiterung der Feuerwehrhäuser in Haingrund und Breitenbrunn

Seit Oktober am Laufen ist die Erweiterung der Feuerwehrhäuser in Haingrund und Breitenbrunn. In beiden Fällen ergibt sich die Notwendigkeit aus der fehlenden räumlichen Trennung zwischen Fahrzeughalle und Umkleidemöglichkeiten, die vom technischen Prüfdienst beanstandet wurde. Die Maßnahme in Haingrund ist mit rd. 150.000 € und die Maßnahme in Breitenbrunn mit rd. 95.000 € veranschlagt. Zugesagt sind Landeszuschüsse in Höhe von 42.000 € (Haingrund) und 22.400 € (Breitenbrunn). Außerdem bringen sich beide Feuerwehrvereine dankenswerterweise mit Eigenleistungen ein. Es ist davon auszugehen, dass beide Maßnahmen im Laufe des ersten Halbjahres 2017 realisiert werden können.

Erweiterung der Kindertagesstätte in Breitenbrunn

Im Januar 2017 soll mit der Erweiterung der Kindertagesstätte in Breitenbrunn begonnen werden. Hier ist ein seitlicher Anbau zur Schaffung einer dritten Gruppe geplant, in der 12 zusätzliche Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren entstehen sollen. Damit soll dem zuletzt steigenden Bedarf im Einzugsgebiet von Breitenbrunn und Rimhorn, aber auch den bestehenden Engpässen in Lützel-Wiebelsbach begegnet werden. Rund 200.000 € soll die Maßnahme kosten. 160.000 € davon werden vom Land im Rahmen eines zweckgebundenen Ausbauprogrammes gefördert. Die deutliche größere Herausforderung wird in den steigenden Betriebskosten liegen, die sich durch den Personalbedarf für diese neue Krippengruppe ergeben werden. Geplanter Start ist der Beginn des neuen Kindergartenjahres im August 2017, wobei dies noch nicht sicher ist.

Neugestaltung des Rathausumfeldes

Neue Frei- und Parkflächen sollen im Rathaushof entstehen. Zu diesem Zweck steht der Abriss der alten Schreinerei im rückwärtigen Bereich des gemeindeeigenen Nachbaranwesens Mainstraße 3 unmittelbar bevor. Die dadurch entstehende Freifläche wird zunächst einmal nur provisorisch hergestellt, weil vor einer Neugestaltung die noch offene Frage geklärt werden muss, ob auch das zur Mainstraße hin stehende Wohnhaus, in dem sich derzeit der offene Jugendtreff befindet, beseitigt oder erhalten werden soll. Diese Entscheidung soll zeitnah im Jahr 2017 getroffen werden. Vor diesem Hintergrund sind die finanziellen Auswirkungen derzeit noch nicht hinreichend kalkulierbar. Fest steht, dass der jetzt zunächst einmal stattfindende Abriss der alten Schreinerei rund 25.000 € kosten wird. Die Gesamtmaßnahme soll maßgeblich über ein der Gemeinde aus dem kommunalen Investitionsprogramm zur Verfügung stehendes, stark subventioniertes Landesdarlehen über rund 150.000 € finanziert werden.

Weiterer Ausbau des Hofhauses in Rimhorn

Im Rahmen der Dorferneuerung ist der weitere Ausbau des Hofhauses einschließlich der rückwärtigen Außenanlage in Rimhorn geplant. Im Kellergeschoss soll ein offener Dorf- und Jugendtreff entstehen. Im Dachgeschoss werden in Abhängigkeit vom verfügbaren Mittelkontingent voraussichtlich zwei Räume für eine Nutzung durch den Heimat- und Geschichtsverein  und eine angestrebte Vereinsorganisation zur ehrenamtlichen Mithilfe bei der Gebäudeverwaltung bzw. auch für offene Kreativangebote hergerichtet. Im ehemaligen Hofgarten sollen sowohl zusätzliche Stellplätze als auch Grünflächen mit Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten geschaffen werden. In Summe wird die Gemeinde rund 400.000 € in das Gesamtprojekt investieren. Etwa 250.000 € erwartet man an Zuschüssen aus dem Dorferneuerungsprogramm. Entsprechende Anträge sind gestellt. Mit einer zeitnahen Bewilligung wird gerechnet, so dass mit dem ersten Ausbauabschnitt im Kellergeschoss voraussichtlich im ersten Quartal 2017 begonnen werden kann.

Ausbau der Dorfmitte in Haingrund

Ebenfalls im Rahmen der Dorferneuerung steht ein Ausbau der Dorfmitte in Haingrund bevor. Dort soll die vorhandene Asphaltfläche des Fest- und Bolzplatzes optimiert und der umliegende Bereich optisch ansprechender und besser nutzbar hergerichtet werden. Außerdem soll an das bestehende Toiletten- und Lagergebäude ein kleiner Anbau erfolgen, um künftig auch für kleinere Festivitäten eine bessere Infrastruktur zu haben. Den hierfür veranschlagten Gesamtkosten von rund 180.000 € stehen erwartete Zuschüsse aus dem Dorferneuerungsprogramm von rund 113.000 € gegenüber. Begonnen werden soll hier nach der nächstjährigen Kerb und damit im dritten Quartal 2017.

Ausbau des Fest- und Bolzplatzes in Breitenbrunn

Der schon länger diskutierte Ausbau des Fest- und Bolzplatzes in Breitenbrunn ist in dem vom Land 2012 festgelegten zuschussfähigen Gesamtinvestitionsrahmen für die Dorferneuerung auf maximal 50.000 € beschränkt worden. Nach der Priorisierung der Neugestaltung des Dorfplatzes am ehemaligen Brandweiher waren im Rahmen dieses Projektes auch begrenzte Verbesserungsmaßnahmen am Fest- und Spielplatzgelände geplant, die aber aufgrund des ausgeschöpften Mittelkontingents nur zum geringen Teil umgesetzt werden konnten. Inzwischen hat die Gemeindevertretung durch Beschluss noch einmal den bestehenden Handlungsbedarf für einen Ausbau des Fest- und Bolzplatzes bekräftigt. Beabsichtigt ist, dafür mit Blick auf die Jahre 2018/19 einen separaten Zuschussantrag im Rahmen der Dorferneuerung zu stellen, sofern dort noch Mittel zur Verfügung stehen. Wenn dies nicht möglich ist, soll das Projekt trotzdem umgesetzt werden.  Der Ortsbeirat und die Ortsvereine wollen zeitnah im Jahr 2017 ein Konzept erarbeiten, auf dessen Basis die Gemeinde eine konkrete Planung mit Kostenschätzung in Auftrag geben wird.

Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlagen in den Hallen in Lützel-Wiebelsbach und Rimhorn

Im Hinblick auf ihr Alter und die im Laufe der Zeit veränderten gesetzlichen Standards für Versammlungsstätten müssen die Heizungs- und Lüftungsanlagen in den Hallen in Lützel-Wiebelsbach und Rimhorn erneuert werden. Für beide Projekte liegen zwei grobe Kostenschätzungen von Fachbüros vor, die sich teilweise in ihren Handlungsansätzen voneinander unterscheiden. Für die Fritz-Walter-Halle in Lützel-Wiebelsbach liegt die Bandbreite zwischen 250.000 und 400.000 € und für die Mehrzweckhalle in Rimhorn zwischen 200.000 und 250.000 €. Die Gemeindevertretung hat beschlossen, beide Maßnahmen aus einem in Aussicht stehenden Bundeszuschuss im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes in Höhe von rund 490.000 € und einem ergänzend aufzunehmenden zinslosen Darlehen über rund 55.000 € zu finanzieren. Es besteht die Hoffnung, dass diese kostenintensiven Maßnahmen damit den Gemeindehaushalt nicht wesentlich belasten. Der Abwicklungszeitraum zur Inanspruchnahme der Fördermittel ist bis Ende 2018 festgelegt, so dass im Jahr 2017 ausreichend Zeit besteht, um beide Projekte gut vorbereiten zu können, bevor sie umgesetzt werden.

Neues evangelisches Gemeindehaus in Lützel-Wiebelsbach

Nicht zu den kommunalen Bauvorhaben gehört der weiterhin angestrebte Neubau eines Gemeindehauses durch die evangelische Kirchengemeinde Lützel-Wiebelsbach. Die Kommunalgemeinde ist hier lediglich über die zu klärende Grundstücksfrage eingebunden. Bereits Anfang 2014 fasste die Gemeindevertretung bekanntlich einen Grundsatzbeschluss, in dem ein Verkauf des Eckgrundstückes Friedhofs-/Brunnenstraße an die evangelische Kirchengemeinde in Aussicht gestellt wurde. Nach weitergehenden Beratungen innerhalb der Kirchengemeinde favorisiert diese inzwischen einen Anbau an die kommunale Trauerhalle auf dem Friedhofsgelände. Auch hierzu hat die Gemeindevertretung im Juni 2016 nach intensiver Beratung und Abwägung einen positiven Grundsatzbeschluss gefasst. Allerdings müssen hierfür noch Fragen hinsichtlich denkmalschutzrechtlicher Aspekte und auch zur Schaffung der erforderlichen Stellplätze geklärt werden, mit denen vorrangig die Kirchengemeinde bzw. der von ihr beauftragte Planer befasst ist. Insofern steht eine abschließende gemeindliche Entscheidung über den Abschluss einer konkret zu treffenden Vereinbarung noch aus.

Entwicklung und Erschließung von Bauland

Weiterhin in der Diskussion ist die Entwicklung und Erschließung von Bauland. Bereits in 2015 hat die Gemeindevertretung einen Grundsatzbeschluss zur Ausweisung zweier Baugebiete in Lützel-Wiebelsbach (Verlängerung Bogenstraße) und Seckmauern (Ausbau Maintalblick) gefasst. Zur Erarbeitung neuer Umsetzungsrichtlinien wurde eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gebildet. Beabsichtigt ist, möglichst zeitnah in 2017 die hierzu im Raum stehenden Grundsatzfragen zu klären. Dabei geht es einerseits um die künftige „strategische“ Rolle der Gemeinde, bei der über Art und Maß der kommunalen Steuerung der Bauplatzvermarktung und die damit verbundene Chancen-Risiko-Abwägung beraten werden muss. Andererseits muss natürlich auch ein Konsens mit den jeweiligen Grundstückseigentümern erzielt werden und letztlich gilt es, die erforderlichen finanziellen Auswirkungen zu schaffen. Aufgrund einer mindestens einjährigen Vorlaufzeit für den Planungs- und Umlegungsprozess ist mit einem Einstieg in eventuelle Erschließungsmaßnahmen frühestens ab Mitte 2018 zu rechnen.

Weiterentwicklung der Windkraftnutzung

Nichts grundsätzlich Neues gibt es in Sachen Weiterentwicklung der Windkraftnutzung zu berichten. Zur Konzentration und Begrenzung der Windkraft-Vorranggebiete im Odenwaldkreis haben bekanntlich alle 15 kreisangehörigen Städte und Gemeinden einen gemeinsamen Flächennutzungsplan auf den Weg gebracht. Dieser enthält insgesamt acht Gebiete (darunter das Hainhaus-Areal) mit rund 1.000 Hektar Fläche. Das Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Genehmigungsbehörde hat diesen Plan Ende 2015 abgelehnt. Dagegen läuft eine Klage aller Odenwälder Kommunen, über deren Ausgang noch nicht entschieden ist. Parallel dazu wird der Regionalplan Südhessen, in dem der gesamte südhessische Regierungsbezirk abgebildet ist, zu diesem Thema fortgeschrieben. In dem hierzu erarbeiteten Vorentwurf, der in Kürze in seiner zweite Offenlegungsphase gehen soll, sind deutlich mehr Vorranggebiete für die Windenergienutzung ausgewiesen. Der Regionalplan hat aber eine geringere Planungstiefe wie der Flächennutzungsplan, woraus sich Unterschiede ergeben. Nach wie vor besteht die Hoffnung, dass sich letztlich die Inhalte des kreisweiten Flächennutzungsplanes durchsetzen werden. Vorhersagen lässt sich das allerdings nicht.

Anders als in Hessen stellt sich die Lage in Bayern dar. Hier gilt ein grundsätzliches Verbot zur Errichtung von Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten wie dem benachbarten Naturpark Bayrischer Odenwald. Allerdings läuft im benachbarten Bezirk Unterfranken seit einiger Zeit ein Verfahren zur Ausweisung von Ausnahmezonen, in denen dieses generelle Verbot aufgehoben werden soll. Zwei der geplanten Zonen grenzen an das Lützelbacher Gemeindegebiet – eine kleine Fläche mit rund 36 Hektar in der Gemarkung Obernburg (Nähe Runder Stein) und eine größere Fläche mit 418 Hektar in der Gemarkung Wörth/Trennfurt (Nähe Haingrund/Seckmauern). Die Gemeinde Lützelbach hat der geplanten Ausweisung unter Verweis auf die dadurch drohende Überkonzentration speziell ihres östlichen Gemeindegebietes widersprochen. Nach bisherigem Erkenntnisstand ist aber nicht mit Änderungen zu rechnen. Sollte es zu den Ausnahmezonen kommen, liegt es sodann in der Entscheidungshoheit der jeweiligen bayrischen Kommunen und Grundstückseigentümer, ob und in welchem Umfang in diesen Zonen konkrete Windkraftprojekte angegangen werden. Von der Stadt Wörth waren bzw. sind solche Überlegungen grundsätzlich bekannt, hierüber wurde in der Vergangenheit bereits wiederholt informiert. Sobald weitergehende Erkenntnisse vorliegen, wird über diese informiert.

Aktivierung von ehrenamtlichem Engagement

Auf Basis eines einstimmigen Beschlusses der Gemeindevertretung fand Ende September eine Impulsveranstaltung zur Aktivierung von ehrenamtlichem Engagement statt. Ziel ist es, mehr bürgerschaftliche Mithilfe bei der zukunftsgerichteten Weiterentwicklung des örtlichen Gemeinwesens einzuwerben. Dabei sind „klassische“ kleine Pflege- oder Unterhaltungsarbeiten zur schöneren Ortsbildgestaltung (z.B. Grünanlagen oder Buswartehäuschen) oder in der Natur (z.B. Ruhebänke, Limesanlagen oder Feuchtbiotope) genauso erwünscht wie kreative Ideen für neue Projekte. Nachdem es bereits einige lobenswerte Ansätze gibt, besteht die Hoffnung, weitere Mitmacher und Impulsgeber zu finden. Demnächst soll hierzu ein Werbeflyer als Hauswurfsendung verteilt werden.

Neugestaltung der Gemeinde-Homepage

In 2016 wurde die Homepage der Gemeinde Lützelbach neu gestaltet. Unter www.luetzelbach.de präsentiert sich nunmehr ein zeitgemäßeres Erscheinungsbild mit vielfältigen Informationen. Zu den neuen Inhalten gehört unter anderem ein Mängelformular, mit dem die Bürgerinnen und Bürger einfach und schnell Dinge melden können, die einer Verbesserung bedürfen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde zudem die Möglichkeit geschaffen, sich über die Protokolle der öffentlichen Gremiensitzungen zu den aktuellen kommunalpolitischen Themen zu informieren. Wichtig ist der Gemeinde auch eine gute Vernetzung mit ihren Vereinen und Gewerbebetrieben. Allerdings haben das auf der Homepage abrufbare Vereinsregister und Gewerbeverzeichnis noch Entwicklungspotential. Letztlich kann die Verwaltung nur die Informationen verarbeiten und einstellen, die ihr zur Verfügung gestellt werden. Gerne nimmt die zuständige Ansprechperson im Rathaus, Frau Köbler, diesbezügliche Meldungen entgegen und steht für Fragen zur Verfügung.

Verkehrsregulierende Maßnahmen

Der fließende und ruhende Verkehr auf den Straßen gehört sicher nach wie vor zu den meist diskutierten Themen in der Gemeinde. Aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen gibt es hier letztlich keine voll befriedigenden Lösungen. Es ist aber unbestritten, dass insbesondere beim ruhenden Verkehr weitergehende Anstrengungen im Sinne der öffentlichen Sicherheit und Ordnung unternommen werden müssen. Angedacht sind weitere Halteverbotszonen mit Parkflächenmarkierungen nach dem Beispiel der Main- und Mümlingstraße in Lützel-Wiebelsbach. Solche Regelungen schaffen Klarheit und ermöglichen nicht zuletzt eine bessere Kontrolltätigkeit, die gegenüber der Gemeinde immer wieder eingefordert wird. Im neuen Jahr sollen hierzu konkrete Schritte eingeleitet werden, über die zu gegebener Zeit informiert wird.

Uwe Olt, Bürgermeister