Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, 19.00 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Rimhorn, Furthstraße 37, 64750 Lützelbach, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Legislaturperiode 2021/2026 mit folgender Tagesordnung statt:

T A G E S O R D N U N G

1.  Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung
2.  Mitteilungen
3.  Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das
     Haushaltsjahr 2022
4.  Beschlussempfehlung über das Investitionsprogramm und Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis-
     und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2021 - 2025
5.  Verschiedenes
6.  Endgültiger Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde Lützelbach an der ENTEGA Kommunale
     Beteiligungsgesellschaft GmbH durch Erwerb von Geschäftsanteilen im Jahr 2022 von der ENTEGA AG

HINWEIS:

Die Tagesordnungspunkte 1) bis 5) werden gemeinsam mit dem Planungs- und Bauausschuss und dem Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur beraten.

gez. Georg Raab
Vors. des Haupt- und Finanzausschusses

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter erhöhten Sicherheitsauflagen statt. Im gesamten Gebäude vor, während und nach der gesamten Sitzung muss ein Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden. Bitte einen Mindestabstand von 1,50m zu anderen Personen einhalten und die Aushanghinweise beachten!

 

Öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses

Am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, 19.00 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Rimhorn, Furthstraße 37, 64750 Lützelbach, eine öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses in der Legislaturperiode 2021/2026 mit folgender Tagesordnung statt:

T A G E S O R D N U N G

1. Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung
2. Mitteilungen
3. Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das
    Haushaltsjahr 2022
4. Beschlussempfehlung über das Investitionsprogramm und Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis-
    und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2021 - 2025
5. Verschiedenes

HINWEIS:

Die Sitzung findet gemeinsam mit dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur statt.

gez. Christian Heß
Vors. des Planungs- und Bauausschusses


Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter erhöhten Sicherheitsauflagen statt. Im gesamten Gebäude vor, während und nach der gesamten Sitzung muss ein Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden. Bitte einen Mindestabstand von 1,50m zu anderen Personen einhalten und die Aushanghinweise beachten!

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur

Am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, 19.00 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Rimhorn, Furthstraße 37, 64750 Lützelbach, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur in der Legislaturperiode 2021/2026 mit folgender Tagesordnung statt:

T A G E S O R D N U N G

1. Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung
2. Mitteilungen
3. Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das
    Haushaltsjahr 2022
4. Beschlussempfehlung über das Investitionsprogramm und Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis-
    und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2021 - 2025
5. Verschiedenes

HINWEIS:

Die Sitzung findet gemeinsam mit dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Planungs- und Bauausschuss statt.

gez. Marcel Ott
Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur  

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter erhöhten Sicherheitsauflagen statt. Im gesamten Gebäude vor, während und nach der gesamten Sitzung muss ein Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden. Bitte einen Mindestabstand von 1,50m zu anderen Personen einhalten und die Aushanghinweise beachten!

 

6. Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Am Montag, dem 7. Februar 2022, 19.00 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Rimhorn, Furthstraße 37, 64750 Lützelbach, die 6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in der Legislaturperiode 2021/2026 mit folgender Tagesordnung statt:

T A G E S O R D N U N G

63.  Niederschrift über die 5. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.12.2021
64.  Mitteilungen und Anfragen
65.  Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
66.  Beschluss über das Investitionsprogramm und Kenntnisnahme der mittelfristigen Ergebnis- und
      Finanzplanung für den Planungszeitraum 2021 – 2025
67.  Endgültiger Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde Lützelbach an der ENTEGA Kommunale
      Beteiligungsgesellschaft GmbH durch Erwerb von Geschäftsanteilen im Jahr 2022 von der ENTEGA AG

gez. Edwin Wießmann
Vors. der Gemeindevertretung

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter erhöhten Sicherheitsauflagen statt. Im gesamten Gebäude vor, während und nach der gesamten Sitzung muss ein Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden. Bitte einen Mindestabstand von 1,50m zu anderen Personen einhalten und die Aushanghinweise beachten!

Gemeinsame öffentliche Sitzung der Ortsbeiräte Lützelbach

Am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, 18.00 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Rimhorn, Furthstraße 37, 64750 Lützelbach, eine gemeinsame öffentliche Sitzung der Ortsbeiräte der Gemeinde Lützelbach mit folgender Tageordnung statt:

T A G E S O R D N U N G

1. Mitteilungen
2. Anhörung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushalts­jahr 2022
    a) Ergebnishaushalt
    b) Finanzhaushalt
    c) Stellenplan
    d) Investitionsprogramm und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 - 2025
    e) Haushaltssatzung
3. Verschiedenes


gez. Uwe Olt
Bürgermeister

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter erhöhten Sicherheitsauflagen statt. Im gesamten Gebäude vor, während und nach der gesamten Sitzung muss ein Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske oder FFP2-Maske) getragen werden. Bitte einen Mindestabstand von 1,50m zu anderen Personen einhalten und die Aushanghinweise beachten!

Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes für 2022

Es ist beabsichtigt, den Hebesatz der Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2022 von derzeit 435 auf 460 % zu erhöhen. Die Gemeindevertretung wird über eine entsprechende Hebesatzsatzung voraussichtlich am 20.12.2021 beschließen. Diese Satzung wird sodann im neuen Jahr öffentlich bekannt gemacht und rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft gesetzt. Wir bitten bereits auf diesem Wege um Verständnis für diese leider notwendige Maßnahme. Weitergehende Erläuterungen erfolgen im Zuge der Vorstellung des Haushaltes 2022.

Uwe Olt, Bürgermeister

Neubaugebiet „Im Klingenacker IV" offiziell eröffnet

Bürgermeister Uwe Olt und ENTEGA Vorstand Andreas Niedermaier haben am 10.12.2021 das Neubaugebiet „Im Klingenacker IV" eröffnet. Bekanntlich entsteht im Ortsteil Lützel-Wiebelsbach ein rund ein Hektar großes Wohngebiet.

Wegen der Corona-Pandemie haben die Gemeinde und ihr Partner, die ENTEGA-Tochter e-netz Südhessen, auf eine größere Eröffnungsfeier mit den zukünftigen Bauherren verzichtet. Die 18 Grundstücke für freistehende Eigenheime sind bereits vergeben.

„Die große Nachfrage nach bezahlbaren Grundstücken in Lützelbach bestärkt uns in dem Vorhaben, unseren ländlichen Raum mit Augenmaß zu entwickeln. So können wir junge Familien in der Gemeinde halten und den einen oder anderen Neubürger gewinnen“, erklärte ein sichtlich zufriedener Bürgermeister Uwe Olt.

Das Baugebiet „Im Klingenacker IV" ist das Erste von zwei Wohngebieten, das die Gemeinde Lützelbach mit der e-netz Südhessen entwickelt. „In den Neubaugebieten in Lützelbach sind die Grundstückspreise noch vergleichsweise günstig, eine Glasfaseranbindung macht modernes Homeoffice möglich und die umgebende Natur ist erstklassig“, war Infrastrukturvorstand Andreas Niedermaier voll des Lobes für den Wohnort im Odenwald. Zugleich bedankte er sich für die kooperative Planungs- und Umsetzungsarbeit mit der Gemeinde und den Partnerunternehmen aus der Region.

Gemeinsam erstellten sie bis Ende November alle Ver- und Entsorgungsanlagen im Baugebiet und legten eine vorläufige Baustraße für den Anlieferverkehr an. Der Endausbau der Straße ist voraussichtlich 2024 vorgesehen.

Der Grundstückspreis im Wohngebiet liegt bei 175 Euro pro Quadratmeter. Die durchschnittliche Größe der Grundstücke im Wohngebiet liegt bei rund 517 Quadratmetern.

Auch mit der Erschließung des Baugebietes „Maintalblick“ in Lützelbach-Seckmauern hat die e-netz Südhessen begonnen. Hier entstehen ca. 25 Grundstücke für Einzel- und Doppelhäuser. Die Eröffnung dieses Baugebietes ist für August/September 2022 geplant.

Weitere Einzelheiten können Interessierte beim Team Bauland unter der Telefonnummer 06151/701-6021 oder unter baugebiete@e-netz-suedhessen.de erfragen. Informationen können auch unter www.e-netz-suedhessen.de/baugebiete abgerufen werden.

Bildunterschrift:

Das symbolische Sperrband des Neubaugebietes „Im Klingenacker IV“ wurde von Arne Brötje (Prokurist e-netz Südhessen), Erster Beigeordneter Tassilo Schindler, Bürgermeister Uwe Olt und Entega-Vorstand Andreas Niedermayer gemeinsam durchschnitten (v.l.n.r.)

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „In der Lücke“, OT Haingrund, rechtskräftig

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lützelbach hat in ihrer Sitzung am 22.11.2021 ein vereinfachtes Änderungsverfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) für die Geltungsbereiche des Bebauungsplanes „In der Lücke“ im Ortsteil Haingrund beschlossen. Wir verweisen hierbei auf die Bekanntmachung vom 25.06.2021, wonach bis zum 30.07.2021 Einwände gegen diese Beschlussfassung vorgebracht werden konnten. Außerdem wurden die maßgeblichen Behörden über die Änderung informiert, ebenfalls mit der Möglichkeit des Einspruchs. Nachdem keine Einwände bei der Gemeindeverwaltung vorgebracht wurden, hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 22.11.2021 mit dem Satzungsbeschluss das Änderungsverfahren für beendet erklärt. Mit dieser öffentlichen Bekanntmachung wird das vereinfachte Änderungsverfahren rechtskräftig.

Mit dieser Änderung werden die planungsrechtlichen und damit textlichen Festsetzungen bezüglich der Flächen für Stellplätze und Garagen gemäß § 9 (1) BauGB insoweit ergänzt, dass künftig für Carports mit rundum offenen Seiten Ausnahmen von der bisherigen 5 Meter-Mindestabstandsfläche bis zur Hinterkante Gehsteig zugelassen werden können und somit die überbaubare Fläche überschritten werden darf.

Lützelbach, 17.01.2022

Der Gemeindevorstand
Uwe Olt, Bürgermeister

Teilbereichsbezogene Aufhebung des Bebauungsplanes „Mühlacker“ im Ortsteil Haingrund

hier: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs

Die Gemeindevertretung hat am 20.12.2021 beschlossen, das Verfahren zur teilbereichsbezogenen Aufhebung des Bebauungsplanes „Mühlacker“ als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) fortzuführen. In derselben Sitzung hat die Gemeindevertretung die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Aufhebungssatzung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB beschlossen.

Der Entwurf der Satzung zur teilbereichsbezogenen Aufhebung des Bebauungsplanes „Mühlacker“ im Ortsteil Haingrund nebst Begründung wird gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in der Zeit

vom 31.01.2022 bis einschließlich 04.03.2022

im Rathaus der Gemeinde Lützelbach, Mainstraße 1, Liegenschaftsamt, Zimmer 204 während der folgenden Dienststunden öffentlich ausgelegt:

montags bis freitags     von 08.30 bis 12.00 Uhr sowie

dienstags                       von 13.30 bis 16.00 Uhr und

donnerstags                  von 13.30 bis 18.00 Uhr.

Aufgrund der momentanen Corona-Pandemie weisen wir auf folgende Vorgehensweise hin:

Bürgerinnen und Bürger, welche Einsicht nehmen möchten, werden gebeten am Rathauseingang zu klingeln (Vorz.Bgm.Olt/Sitzungsz.) oder sich telefonisch unter der Telefonnummer: 06165-3070 anzumelden.

Diese Bekanntmachung sowie die nach § 3 Abs. 2 BauGB auszulegenden Unterlagen können im oben genannten Zeitraum auch auf der Internetseite der Gemeinde Lützelbach unter www.luetzelbach.de abgerufen werden.

Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Mühlacker“ befindet sich am Nordwestrand des Ortsteils Haingrund der Gemeinde Lützelbach. Der aufzuhebende Teilbereich liegt nordöstlich der Straße „Reiterspfad“; der Höhenweg verläuft zwischen den beiden Teilflächen des aufzuhebenden Teilbereiches.

Der Geltungsbereich der aufzuhebenden Teilflächen umfasst die Flurstücke Gemarkung Haingrund Flur 1 Nr. 12/2 teilweise sowie Nr. 17.

Die genaue Abgrenzung ist der nachfolgenden Karte zu entnehmen.

Datengrundlage: Amtliches Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS) der Hessischen Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation

Die Aufhebungssatzung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen wesentlichen Auswirkungen der Aufhebung während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung informieren und dazu äußern.

Jedermann hat das Recht, den Entwurf der Aufhebungssatzung und die Begründung während der Offenlegungszeit einzusehen und kann über den Inhalt Auskunft verlangen. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich beim Gemeindevorstand der Gemeinde Lützelbach abgegeben oder bei der Gemeindeverwaltung zur Niederschrift gegeben werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen während der Auslegungsfrist gemäß § 4 PlanSiG elektronisch an folgende E-Mail-Adresse abzugeben:

gemeinde@luetzelbach.de

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung unberücksichtigt bleiben.

 

Lützelbach, den 17.01.2022

Der Gemeindevorstand
Uwe Olt, Bürgermeister